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Bildungsetat 2021 stärkt die pädagogische Arbeit  

Martina Hannen im Plenum

Bildung macht erneut den größten Teil des Landeshaushalts von Nordrhein-Westfalen aus. Der Haushaltsentwurf der NRW-Koalition für das Jahr 2021 sieht dafür mehr als 20 Milliarden Euro vor. In zweiter Lesung befasste sich heute der Landtag in der Aussprache mit dem Haushaltsentwurf. Dazu erklärt die Sprecherin für schulische Aus- und Weiterbildung der FDP-Landtagsfraktion, Martina Hannen:

 

„Der vorliegende Haushaltsentwurf 2021 ist außergewöhnlich und zugleich typisch für die NRW-Koalition. Außergewöhnlich, weil auch das kommende Jahr unter dem Zeichen der Auswirkungen der Corona-Pandemie steht; Typisch, weil auch in diesem Jahr, die Investitionen in die Bildungschancen einen Schwerpunkt bilden. Der Bildungshaushalt stellt erneut den größten Einzeletat und bildet mit 20,45 Milliarden Euro rund ein Viertel des Gesamthaushaltes. Seit der Regierungsübernahme im Jahr 2017 ist damit der Schuletat um 15,7 Prozent gestiegen.

 

Die zusätzlichen Mittel stehen vor allem für eine Stärkung der pädagogischen Arbeit zur Verfügung. Insgesamt 3374 zusätzliche Stellen sichern die Lehrkräfteversorgung und entlasten die Kollegien vor Ort. Davon sind rund die Hälfte für die Stärkung der Grundschulen vorgesehen. Mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf schaffen wir auch 169 Stellen für die Schulverwaltungsassistenz an den Berufskollegs. Damit erhält jedes Berufskolleg in Nordrhein-Westfalen eine Schulverwaltungsassistenz. So entlasten wir auch hier die Kolleginnen und Kollegen vor Ort und ermöglichen mehr Freiraum für die wichtige pädagogische Arbeit. Darüber hinaus sind in diesem Haushaltsentwurf 1450 Stellen für Vorgriffseinstellungen an Gymnasien hinterlegt. Wir nehmen damit den Bedarf an Lehrkräften durch die Umstellung auf G9 im Jahr 2026/2027 frühzeitig in den Blick und beugen einer weiteren Verschärfung des Lehrkräftemangels vor.

 

Ein weiterer Schwerpunkt dieses Haushaltsentwurfs ist der Ausbau der offenen Ganztagsschule. Hier schaffen wir 25.000 neue Ganztagsplätze ab dem Schuljahr 2021, sorgen für eine Ausfinanzierung der neu geschaffenen Plätze und sichern eine jährliche Erhöhung der Fördersätze um drei Prozent.

 

Wir Freien Demokraten arbeiten in der NRW-Koalition konsequent an dem Ziel, die Rahmenbedingungen an unseren Schulen nachhaltig zu verbessern, die pädagogische Arbeit zu stärken und unsere Schülerinnen und Schüler bei ihrem persönlichen Bildungsweg bestmöglich zu unterstützen.“

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