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Pressemitteilungen

Mit dem neuen Förderprogramm "Kinderstark - NRW schafft Chancen" von Familienminister Joachim Stamp in Höhe von 14,3 Millionen Euro will das Land Kinderarmut bekämpfen und Prävention stärken. Auf Antrag kann der Jugendamtsbezirk Bielefeld in diesem Jahr bis zu 317.000 Euro für die Stärkung von Präventionsketten erhalten. "Die FDP hält Wort und setzt sich für beste Chancen für alle Kinder ein. Für die Akteure hier vor Ort ist das Programm eine große Unterstützung ihrer Arbeit", sagt die FDP-Landtagsabgeordnete Martina Hannen.

 

Mit "kinderstark" fördert das Land den Aufbau und die Stärkung kommunaler Präventionsketten, die Kinder, Jugendliche und Familien von der Schwangerschaft bis zum Übergang von der Schule in den Beruf unterstützen. "Mit den Fördermitteln können wir in Bielefeld die engere Vernetzung von Jugendhilfe, Schule, Gesundheit, Sport, Soziales und Teilhabe sowie Stadtentwicklung finanziell unterstützen, um stabile Rahmenbedingungen für das gemeinsame und gerechte Heranwachsen von Kindern und Jugendlichen unterschiedlicher sozialer Herkunft zu schaffen", erklärt die FDP-Landtagsabgeordnete Martina Hannen.

 

Das Programm sieht auch eine Ausweitung der erfolgreichen Präventionsarbeit von Familienzentren vor. Bisher ist die Arbeit auf Kindertageseinrichtungen begrenzt. Künftig sollen auch Familien mit Grundschulkindern im Rahmen von Familiengrundschulzentren unterstützt werden können.

 

Darüber hinaus können mit dem „kinderstark“-Förderprogramm sogenannte Lotsendienste in Geburtskliniken, bei Kinderärzten und in gynäkologischen Arztpraxen gefördert werden. Diese regelmäßigen Anlaufstellen für Kinder, Jugendliche und Familien können bei Bedarf auf weitere Informations-, Beratungs- und Unterstützungsangebote verweisen. Auch kommunale Familienbüros spielen als zentrale Ansprechpartner eine wichtige Rolle. Sie können Informationen zu Gesundheitsversorgung, Familienbildung, Kindertagesbetreuung und finanzieller Absicherung aus einer Hand bereitstellen.

 

"Mit der zusätzlichen finanziellen Unterstützung des Landes können wir nun in Bielefeld alle Kräfte bündeln, um Kinderarmut zu bekämpfen, Chancengerechtigkeit herzustellen und einen Aufstieg durch Bildung zu ermöglichen", sagt Martina Hannen.

Mit dem neuen Förderprogramm "Kinderstark - NRW schafft Chancen" von Familienminister Joachim Stamp in Höhe von 14,3 Millionen Euro will das Land Kinderarmut bekämpfen und Prävention stärken. Auf Antrag kann der Jugendamtsbezirk Lippe in diesem Jahr bis zu 70.000 Euro für die Stärkung von Präventionsketten erhalten. "Die FDP hält Wort und setzt sich für beste Chancen für alle Kinder ein. Für die Akteure hier vor Ort ist das Programm eine große Unterstützung ihrer Arbeit", sagt die FDP-Landtagsabgeordnete Martina Hannen.

 

Mit "kinderstark" fördert das Land den Aufbau und die Stärkung kommunaler Präventionsketten, die Kinder, Jugendliche und Familien von der Schwangerschaft bis zum Übergang von der Schule in den Beruf unterstützen. "Mit den Fördermitteln können wir im Kreis Lippe die engere Vernetzung von Jugendhilfe, Schule, Gesundheit, Sport, Soziales und Teilhabe sowie Stadtentwicklung finanziell unterstützen, um stabile Rahmenbedingungen für das gemeinsame und gerechte Heranwachsen von Kindern und Jugendlichen unterschiedlicher sozialer Herkunft zu schaffen", erklärt die FDP-Landtagsabgeordnete Martina Hannen.

 

Das Programm sieht auch eine Ausweitung der erfolgreichen Präventionsarbeit von Familienzentren vor. Bisher ist die Arbeit auf Kindertageseinrichtungen begrenzt. Künftig sollen auch Familien mit Grundschulkindern im Rahmen von Familiengrundschulzentren unterstützt werden können.

 

Darüber hinaus können mit dem „kinderstark“-Förderprogramm sogenannte Lotsendienste in Geburtskliniken, bei Kinderärzten und in gynäkologischen Arztpraxen gefördert werden. Diese regelmäßigen Anlaufstellen für Kinder, Jugendliche und Familien können bei Bedarf auf weitere Informations-, Beratungs- und Unterstützungsangebote verweisen. Auch kommunale Familienbüros spielen als zentrale Ansprechpartner eine wichtige Rolle. Sie können Informationen zu Gesundheitsversorgung, Familienbildung, Kindertagesbetreuung und finanzieller Absicherung aus einer Hand bereitstellen.

 

"Mit der zusätzlichen finanziellen Unterstützung des Landes können wir nun im Kreis Lippe alle Kräfte bündeln, um Kinderarmut zu bekämpfen, Chancengerechtigkeit herzustellen und einen Aufstieg durch Bildung zu ermöglichen", sagt Martina Hannen.

Wissen, was vor Ort in den Schulen los ist, wo der Schuh drückt und wie die Politik der Koalition wirkt. Dies gehört neben der Arbeit in den parlamentarischen Gremien zu den Hauptaufgaben von Bildungspolitikern.

 

Die Corona-Pandemie stellt aktuell die Schulen vor große Herausforderungen. Aus diesem Grund informierte sich die Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion für schulische Berufs- und Weiterbildung, Martina Hannen, vor Ort im Wilhelm-Normann Berufskolleg über die aktuelle Lage. Dort wurde sie von Schulleiter Bernd Koch und Landrat Jürgen Müller empfangen.

 

Thema waren neben den Herausforderungen rund um das Thema Corona-Pandemie unter anderem auch die Initiativen der Koalition und die Agenda zur Stärkung der beruflichen Bildung. Schulleiter Bernd Koch konnte von einem funktionierenden Distanzunterricht zum Ende des letzten Schuljahres und einer erfolgreichen Durchführung aller Abschlussprüfungen berichten. Mit Beginn des Präsenzunterrichtes für alle Schülerinnen und Schüler startet zudem in einem Fachbereich der Schule mit einer vorerkrankten Lehrkraft der Versuch eines Distanzunterricht am Nachmittag, der den Präsenzunterricht am Vormittag ergänzt.

 

Martina Hannen war es vor allem wichtig, im Namen der Politik danke zu sagen: "Wir wissen, welche Herausforderungen die Lehrerinnen und Lehrer in den letzten Monaten im Sinne ihrer Schülerinnen und Schüler gemeistert haben."  Darüber hinaus machte Martina Hannen deutlich, dass die Menschen in der beruflichen Bildung zu Recht die Unterstützung der Politik erwarten dürfen: „Wir werden die Bedingungen für die berufliche Bildung weiter verbessern und dieses Erfolgsmodell fit für die Zukunft machen.“

 

Landesweit entstehen 150 neue Familienzentren. „Im Kreis Lippe wird es zum Kindergartenjahr 2020/21 zwei neue Familienzentren geben“, freut sich die Landtagsabgeordnete Martina Hannen.

Familienzentren wurden im Jahr 2006 durch die damalige schwarz-gelbe Landesregierung eingeführt. Seitdem bieten sie Betreuung und Bildung für Kinder und unterstützen Eltern durch ihr niedrigschwelliges Netzwerk und Hilfen aus einer Hand in Alltags-, Erziehungs- und Bildungsfragen. Dazu zählen neben umfassender Förderung von Kindern beispielsweise die Vermittlung von Kinderbetreuung außerhalb üblicher Öffnungszeiten von Kindertageseinrichtungen sowie vernetzte Beratungs- und Hilfsangebote für Eltern und Familien. „Familienzentren nehmen dadurch vielfältige gesellschaftliche Aufgaben wahr“, erklärt Martina Hannen

Die 2.900 Familienzentren landesweit sind ein wichtiger Beitrag zur Chancengerechtigkeit. „Die Familienzentren in Lippe sind ein wichtiger Baustein zur Bekämpfung der Kinderarmut und Beispiele für erfolgreiche Präventionsarbeit. Darüber hinaus verbessern sie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und bieten unter anderem durch Sprachförderung integrative Angebote für Kinder mit Migrationshintergrund an.“

Durch das neue Kinderbildungsgesetz (KiBiz), das am 1. August 2020 in Kraft treten wird, erhalten Familienzentren zudem künftig Zuschüsse in Höhe von 20.000 Euro statt wie bislang nur 13.000 Euro. „Die NRW-Koalition erkennt die hohe gesellschaftliche Bedeutung von Familienzentren an. Darum haben wir die jährlichen Haushaltsmittel für Familienzentren um rund 12 Millionen Euro auf fast 50 Millionen Euro erhöht“, sagt Martina Hannen. "Durch eine jährliche, dynamische Anpassung der Finanzierung ist sichergestellt, dass die Familienzentren stets auskömmlich finanziert werden.“

Zur Preview des Films "Die perfekte Kandidatin" der saudi-arabischen Autorin und Regisseurin Haifaa Al Mansour im Bielefelder Lichtwerk erklärt die FDP-Landtagsabgeordnete Martina Hannen:

"Am Weltfrauentag einen solchen Film vorab zu zeigen, ist ein gutes Signal an alle Frauen. Zum einen weißt der Film, am Beispiel Saudi-Arabiens, auf die zum Teil stark eingeschränkten Rechte von Frauen in weiten Teilen der Welt hin, gleichzeitig sendet er aber auch ein positives Signal der Entwicklung und Verbesserungen. Alleine, dass es diesen, zum Teil in Saudi-Arabien gedrehten, Film gibt, ist eine positive Botschaft für die weltweiten Rechte von Frauen. Ein autofahrende junge Ärztin bewirbt sich um ein kommunalpolitisches Amt. Diese Rahmengeschichte wäre vor einigen Jahren in Saudi-Arabien noch undenkbar gewesen. Gleichzeitig kämpfen Frauen in Saudi-Arabien aber weiterhin mit starken Diskriminierungen, wie Einschränkungen der Reisefreiheit oder in der Einschränkungen in der Zusammenarbeit mit Männern. Der Film und die Entwicklungen in Saudi-Arabien geben aber Grund zur Hoffnung, dass bestehende, diskriminierende Strukturen aufgebrochen werden können und selbst in einer so konservativen Gesellschaft Erfolge für die Gleichberechtigung von Mann und Frau zu erzielen sind.

 

Bei aller weltweiter Diskriminierung und Ausgrenzung von Frauen dürfen wir aber auch nicht die Augen vor den Problemen im eigenen Land verschließen. Vieles, was uns heute selbstverständlich erscheint, haben sich Frauen vor ein bis zwei Generationen auch in Deutschland hart erkämpfen müssen. Zwar durften Frauen am 19. Januar 1919 zum ersten Mal aktiv und passiv an Wahlen teilnehmen, ein eigenes Konto eröffnen und selbst über Art und Umfang einer Arbeit entscheiden durften Frauen erst ab 1958 und erst 1977 wurde die gesetzliche Aufgabenteilung in der Ehe abgeschafft. Bis dahin musste ihre Arbeit mit ihren Pflichten in Ehe und Familie vereinbar sein. Und auch die Vergewaltigung in der Ehe ist in Deutschland erst seit dem Jahr 1997 strafbar. Ein Blick in die Geschichte zeigt, wie langsam gesellschaftliche Transformationsprozesse vonstattengehen .

 

Auch heute kämpfen Frauen in Deutschland mit geschlechtsspezifischen Vorurteilen, niedrigeren Löhnen, einer ungleichen Verteilung der Sorgearbeit und sexuellen Übergriffen. Frauenrechte sind nicht nur im Ausland ein wichtiges Thema. Auch, wenn wir in Deutschland eine rechtliche Gleichstellung der Geschlechter erreicht haben, zeigt sich im Alltag ein differenziertes Bild. Hier gilt es weiterhin Aufklärungsarbeit zu leisten, verkrustete Strukturen aufzubrechen und Frauen und Mädchen zu stärken. Der Film von Haifaa Al Mansour ist hier ein gutes Signal und eine Gelegenheit, sich auch der Situation in unserem Land zu widmen."

 

Zu einem „Lokaltermin“ waren die beiden liberalen Landtagsabgeordneten Ulrich Reuter und Martina Hannen zum Bahnhof Oerlinghausen angereist, um sich von den beiden FDP-Bahnexperten Manfred Sussiek und Dr. Rudolf Hüls über die Problemlage an der Strecke Bielefeld – Lemgo informieren zu lassen. Sussiek erläuterte die unglückliche Konstruktion der Bahnsteige am Bahnhof Oerlinghausen: „Wer vom Bahnsteig B kommt, hat zu den Bussen  einen langen Weg, der überdies keinerlei Regenschutz bietet und eine gefährlich enge Stelle zwischen Gleis und Bahnhofsgebäude aufweist.“

Dr. Hüls verwies auf Infrastrukturmängel an der Gesamtstrecke: seit beinahe 20 Jahren fordere die FDP die Wiederanlage eines Begegnungsgleises in Ehlenbruch, damit die vorhandene Verspätungsanfälligkeit der Strecke reduziert und überdies eine Taktverdichtung zu Spitzenzeiten ermöglicht werden könne. Mit einem Ausflug in die Historie berichtete Sussiek, der die Strecke aus seiner langjährigen Dienstzeit bei der Bahn genauestens kennt, dass eine Elektrifizierung um das Jahr 1975 vom damaligen SPD-Landtagsabgeordneten und Lemgoer Bürgermeister Reinhard Wilmbusse verhindert worden sei. Die liberalen Verkehrspolitiker waren sich einig, dass die Elektrifizierung von Bielefeld Ost bis Lemgo-Schloss Brake ein Gebot der Stunde sei. Diesen Aspekt der Elektromobilität müsse auch der Kreis Lippe mehr in sein Blickfeld nehmen.  MdL Reuter: „Ein Antrag des NWL (Nahverkehr Westfalen-Lippe) liegt dem Landesverkehrsministerium zur Prüfung vor. Ich werde nochmals nachhaken, inwieweit sich der Vorgang beschleunigen lässt, damit die DB Netze und die Verkehrsbetriebe Extertal endlich mit den konkreten Planungen beginnen können!“

 

Auf dem Foto v.r.n.l.: Manfred Sussiek, Dr. Rudolph Hüls, Martina Hannen, MdL, Ulrich Reuter, MdL

Hannen: KiBiz-Pläne von Minister Stamp erhalten Zuspruch

Im Familienausschuss des Landtags fand am Montag eine ganztägige Sachverständigenanhörung zur geplanten Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) statt. Martina Hannen freut sich über Zuspruch und konstruktive Anregungen: „Das grundsätzlich positive Echo in der Anhörung zeigt, dass die KiBiz-Reform zu Verbesserungen in der Kinderbetreuung führen wird.“

„Die Einschätzungen der Expertinnen und Experten haben noch einmal deutlich gezeigt, wie dringend wir eine echte Trendwende in der frühkindlichen Bildung in NRW benötigen“, sagt die lippische Landtagsabgeordnete Martina Hannen. Der jahrelange Stillstand unter Rot-Grün hat das System an den Rand der Belastbarkeit und darüber hinaus geführt. Mit zwei Rettungspaketen hat die Landesregierung aus FDP und CDU Kita-Schließungen verhindern können, nun wird das Gesetz grundlegend reformiert. Insgesamt werden ab dem Kindergartenjahr 2020/21 jährlich rund 1,3 Milliarden Euro zusätzlich in die frühkindliche Bildung investiert. „Die Sachverständigen teilen die Notwendigkeit einer grundlegenden Reform und stellen den Plänen der NRW-Koalition ein positives Zeugnis aus“, betont Hannen.

Besonders gelobt wurde die Beseitigung der chronischen Unterfinanzierung und Dynamisierung der Kindpauschale, mit der für dauerhafte Planungssicherheit vor Ort gesorgt wird. „Mit mehr finanzieller Planungssicherheit können wir auch hier in Ostwestfalen-Lippe den Erhalt der Trägervielfalt absichern und für Familien Betreuungsangebote vorhalten“, so Hannen. Breite Zustimmung gab es zudem für die Aufwertung der Kindertagespflege als wichtige Stütze der Betreuungslandschaft sowie die Anhebung der Zuschüsse für die derzeit 2.830 Familienzentren in ganz NRW.

„Für Eltern stellt die Betreuung in Randzeiten oft eine Schwierigkeit bei der Vereinbarkeit der Kinderbetreuung mit der Berufstätigkeit dar. Mit dem neuen KiBiz soll, wo gewünscht, mehr Flexibilität ermöglicht werden“, erklärt Hannen. Dazu stellt die Landesregierung zusätzliche Mittel zur Verfügung. Kommunen entscheiden selbstständig und in enger Absprache mit den Trägern, ob sie eine Randzeitenbetreuung anbieten wollen und können.

Martina Hannen: „Nicht nur bei uns in OWL arbeiten viele Menschen jeden Tag mit Herzblut in der Kinderbetreuung. Ich freue mich, dass wir nach der konstruktiven Anhörung nun im weiteren parlamentarischen Prozess eine Reform auf den Weg bringen, die vor Ort ganz konkret zu finanziellen und personellen Verbesserungen führen wird.“

Martina Hannen, Landtagsabgeordnete der FDP, hat auf persönliche Einladung von Thomas Richter, dem Leiter der Bielefelder Agentur für Arbeit, zugesagt, das „Bielefelder Patenschaftsprojekt“ tatkräftig zu unterstützen und auch selbst gerne als Patin zur Verfügung zu stehen.

Fachoberschule für Informatik
Hannen: IT-Berufe für Schüler mit mittlerem Abschluss öffnen – Potenziale heben

Auf Antrag von FDP und CDU hat der Landtag über eine Verbesserung des Zuganges für Jugendliche mit mittleren Schulabschlüssen zu IT-Berufen debattiert. Dazu erklärt die Sprecherin für schulische Berufs- und Weiterbildung der FDP-Landtagsfraktion, Martina Hannen:

„Die Arbeitswelt befindet sich in einer Phase des Umbruchs und damit auch die berufliche Bildung. Im Zuge der Digitalisierung sind in den vergangenen Jahren viele neue Arbeitsbereiche und Tätigkeitsfelder entstanden. Der Bedarf an entsprechenden Fachkräften im Bereich Informatik wird in den kommenden Jahren weiter steigen. Dies droht zu einem ernsthaften Problem für die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes zu werden, denn schon heute besteht im ersten Arbeitsmarkt im Bereich der Informatik Fachkräftemangel. Hier wollen wir gegensteuern.

Passende IT-Bildungsangebote stehen derzeit vor allen Jugendlichen mit allgemeiner Hochschulreife oder Fachhochschulreife zur Verfügung. Für Jugendliche mit einem mittleren Schulabschluss sieht dies jedoch gänzlich anders aus. Sie finden am ersten Ausbildungsmarkt aufgrund eines hohen Anforderungsniveaus der IT-Berufe nur sehr selten einen Ausbildungsplatz. Jugendliche mit einem mittleren Schulabschluss, die sich für diesen Bereich interessieren, müssen entweder die Oberstufen der Gymnasien und Gesamtschulen besuchen oder die Fachhochschulreife über ein fachfremdes Berufsfeld im Rahmen der Fachoberschulen erwerben. In beiden Fällen steigt die Wahrscheinlichkeit, dass diese Jugendliche für eine Ausbildung in der Informatik verloren gehen.

Mit der Einführung einer Fachoberschule Informatik wollen wir genau diese Lücke schließen. Schülerinnen und Schülern mit einem mittleren Schulabschluss wollen wir die Möglichkeit geben, sich an einer Fachoberschule zwei Jahren für den ersten Ausbildungsmarkt zu qualifizieren, so dass die Chance auf einen beruflichen Einstieg im Bereich Informatik deutlich verbessert wird. Gleichzeitig wollen wir die Potenziale der beruflichen Bildung auch in diesem wichtigen Fachbereich heben und damit zu einer Stärkung des Erfolgsmodells berufliche Bildung beitragen.“

„Für eine lebenswerte Stadt ist die Sicherheit und das Sicherheitsgefühl der Menschen von großer Bedeutung“, so Martina Hannen. Umso besorgter reagierte Hannen auf Informationen, nach denen Kriminalbeamte aus Lage abgezogen werden könnten.

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